Jahresrückblick 2020 – Mit Entschlossenheit in das Wahljahr 2021

Wie werden Chronisten später einmal auf den Beginn des zweiten Jahrzehntes im 21. Jahrhundert zurückblicken? Gewiss wird die weltweite Corona Krise in die Geschichtsbücher eingehen. Mit dieser Pandemie selbst bewegten wir uns jedoch nicht nur in einer medizinischen Dimension. Auch die Fragen nach demokratischen Grund- und Freiheitsrechten wurden neu geordnet. 2020 hat gezeigt, dass sich demokratische Staaten mit den richtigen Vorwänden ständig neue Ermächtigungen und Befugnisse geben und sich somit der parlamentarischen Kontrolle fast vollständig entziehen. Die Gefahr für den Verlust unserer Freiheit manifestiert sich also nicht in der Errichtung einer plötzlichen Diktatur, sondern kann auch mittels beständiger neuer Gesetze und Verordnungen schrittweise aufgelöst werden.

Mit BlackLivesMatter und völlig neuen Prämissen in den Diskursen über unsere Identität revanchiert sich das Establishment für die Verluste ihrer Deutungshoheit im Zuge der Migrationskrisen der letzten 5 Jahre. Mit voller Wucht entladen sich jene destruktiven linken Ideologien, die Jahre zuvor noch Gedankenspiele in sozialwissenschaftlichen Seminaren waren und jetzt in den Mainstream gesickert sind. Konsequent erscheint es daher aus Sicht der Bundesregierung zum Abschluss des Jahres dem Kampf gegen rechts eine üppige Zuwendung von 1 Milliarde Euro für die nächsten drei Jahre zu widmen. Schon jetzt sind Bürgerplattformen, aktivistische Gruppen und Publikationen, die sich nicht dem linken Meinungsdiktat unterwerfen wollen, von massiver Zensur und Sabotage betroffen. Als AfD schützt uns hier zwar noch das Parteienprivileg, doch müssen wir klar erkennen, dass es draußen auch uns nahestehende Akteure gibt, die uns in unserer Arbeit unterstützen und für die wir eine Stimme im Parlament sein müssen.

2021 wird für uns als Partei ein Entscheidungsjahr werden. Sechs Landtagswahlen und eine Bundestagswahl werden zeigen, wie wir uns als patriotische und konservative Kraft in der Parteienlandschaft verankern können. Die Altparteien müssen mit uns als Faktor rechnen. Das kommende Jahr verspricht wahnsinnig viel politische Dynamik. Die ökonomischen Folgen der Corona Krise werden sich auch im unmittelbaren Lebensalltag der Menschen niederschlagen. Die CDU wird seit 15 Jahren erstmals mit einem anderen Kanzlerkandidaten als Angela Merkel ins Rennen gehen und der Aufstiegstrend der Grünen scheint laut neuester Umfragen vorerst gestoppt. In dieser Lage ist für die AfD alles möglich, wenn wir einen entschlossenen Wahlkampf führen und als Partei in Einigkeit auftreten und endlich erkennen, dass der politische Gegner immer außerhalb und nicht innerhalb der Partei steht.